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Am Thüringer Oberlandesgericht in Jena beginnt am 28. Juli der Prozess gegen ein mutmaßliches ehemaliges Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Dem aus dem Irak stammenden Angeklagten wird vorgeworfen, für die Medienabteilung des IS gearbeitet und als Kämpfer agiert zu haben. Nach seiner Festnahme im Dezember sitzt er in Untersuchungshaft. Das Gericht hat zunächst 13 Verhandlungstage angesetzt.
Die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen einen 66-jährigen Iraker erhoben. Dem Mann wird vorgeworfen, sich im Irak dem „Islamischen Staat“ angeschlossen, als Propagandist gearbeitet und an Kämpfen teilgenommen zu haben. Das Verfahren wird vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Jena verhandelt.
Das Oberlandesgericht Jena hat den Meta-Konzern wegen heimlicher Datensammlung zu 3.000 Euro Schadenersatz verurteilt. Über sogenannte „Business-Tools“ wurden ohne Zustimmung hochsensible Gesundheitsdaten der Nutzer erfasst.