Jena, 9. Juli 2026 – Vor dem Thüringer Oberlandesgericht (OLG) in Jena beginnt Ende des Monats das Hauptverfahren gegen ein mutmaßliches ehemaliges Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS). Der 3. Strafsenat hat die Anklage der Thüringer Generalstaatsanwaltschaft zugelassen.
- Verfahren: Strafprozess wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland
- Gericht: Thüringer Oberlandesgericht (OLG) Jena
- Angeklagter: 1960 geborener irakischer Staatsangehöriger
- Status: Seit Dezember 2025 in Untersuchungshaft
Eckdaten des Verfahrens am Oberlandesgericht
Für den anstehenden Prozess hat das Thüringer Oberlandesgericht einen engen Zeitplan sowie den konkreten Gegenstand der Anklage definiert:
- Prozessbeginn: Dienstag, 28. Juli 2026
- Verfahrensdauer: Das OLG hat vorerst 13 Verhandlungstage bis Ende Oktober 2026 anberaumt.
- Anklagevorwurf: Dem Mann wird vorgeworfen, sich im September 2014 im Irak freiwillig dem IS angeschlossen und dessen damaligem Führer die Treue geschworen zu haben. Er soll bis 2016 in verschiedenen Funktionen für die Organisation tätig gewesen sein, insbesondere im Bereich Medien und Propaganda sowie als bewaffneter Kämpfer.
Details zur Anklage und Festnahme
Laut den Ermittlungsbehörden war der Angeklagte unter anderem als leitender Mitarbeiter in der Medienabteilung des IS aktiv und an der Verbreitung von Propagandamaterial beteiligt. Nach einer schweren Kampfverletzung soll er zwischen August 2015 und Dezember 2016 zudem Aufgaben innerhalb der sogenannten „Islamischen Polizei“ der Terrormiliz übernommen und sich weiter an militärischen Auseinandersetzungen beteiligt haben. Für seine Tätigkeiten soll er regelmäßig Sold sowie finanzielle Unterstützungen für seine Familie erhalten haben.
In der zweiten Hälfte des Jahres 2017 verließ der Beschuldigte den Irak. Nach einer längeren Flucht wurde er schließlich im Dezember des vergangenen Jahres in Nordhausen festgenommen. Während die Polizei in Thüringen im Alltag oft mit regionalen Delikten wie einer jüngsten Bedrohung am Engelplatz befasst ist, verhandelt das Jenaer Oberlandesgericht mit diesem Staatsschutzverfahren nun einen Fall von internationaler Tragweite.
Quelle:
Mutmaßliches IS-Mitglied ab Ende Juli vor Gericht in Jena
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