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Das Oberlandesgericht Jena hat drei Rechtsextremisten der Kampfsportgruppe „Knockout 51“ verurteilt. Die Strafen fallen deutlich geringer aus als von der Bundesanwaltschaft gefordert – Opferverbände üben heftige Kritik.
Das Oberlandesgericht Jena hat drei Mitglieder der rechtsextremen Kampfsportgruppe „Knockout 51“ verurteilt. Die ausgesprochenen Haft- und Bewährungsstrafen stoßen jedoch auf scharfe Kritik.
Das Oberlandesgericht Jena hat die automatisierte Gesichtserkennung durch Proctoring-Software bei digitalen Hochschulprüfungen für rechtswidrig erklärt. Eine Erfurter Studentin erhält nach Klage gegen die Überwachungspraxis eine Entschädigung.
Darf eine KI-Software bei Online-Prüfungen die Identität der Studierenden überwachen? Das Oberlandesgericht Jena hat dem automatisierten Biometrie-Check nun einen Riegel vorgeschoben und einer Klägerin Schadenersatz zugesprochen.
Ein stark abwertender Begriff wurde vom Thüringer Oberlandesgericht in Jena juristisch geprüft. Er gilt als geschmacklose Diffamierung, erfüllt jedoch laut den Richtern nicht die hohen Hürden für Volksverhetzung.
Wegen Datenschutzverstößen durch das sogenannte Meta Pixel hat das Thüringer Oberlandesgericht (OLG) in Jena den Facebook-Mutterkonzern zu 3.000 Euro Schadensersatz verurteilt. Das Urteil könnte wegweisend für viele Verbraucher sein.
Das Oberlandesgericht Jena hat ein wegweisendes Urteil zum Datenschutz gefällt. Wegen des unbemerkten Einsatzes von Tracking-Pixeln auf Webseiten muss der Meta-Konzern 3.000 Euro Schadensersatz zahlen. Die Entscheidung betrifft auch Website-Betreiber.
Juristische Neueinstufung: Die rechtsextreme Kampfsportgruppe wird nicht als terroristisch (§129a), sondern als kriminell (§129) eingestuft. Hintergrund: Die Gruppe aus Eisenach steht seit Längerem im Fokus der Justiz und des OLG Jena. Konsequenz: Das Urteil hat Auswirkungen auf das Strafmaß, bedeutet aber keinen Freispruch für Gewalttaten. Jena (23.01.2026) – Es ist eine juristische Nachricht, die nicht … Weiterlesen