- Die Initiative „Pro Goethe“ hat am Freitag offiziell ihren Einwohnerantrag bei der Stadtverwaltung eingereicht.
- Ziel ist die Befassung des Jenaer Stadtrats mit den Forderungen der Gruppe.
- Die Verwaltung prüft nun die Gültigkeit der Unterschriften, bevor das Thema auf die Tagesordnung kommt.
Jena (17.01.2026) – Ein weiteres Kapitel bürgerschaftlichen Engagements wurde am gestrigen Freitag in der Saalestadt aufgeschlagen. Die Initiative „Pro Goethe“ hat ihre gesammelten Unterschriften für einen Einwohnerantrag offiziell an die Stadtverwaltung übergeben. Damit hat die Gruppe den formellen Weg beschritten, um ihr Anliegen direkt in das höchste politische Gremium der Stadt, den Stadtrat, zu tragen.
Ein wichtiger Schritt für die Bürgerbeteiligung
Die Übergabe der Listen markiert für die Initiatoren einen wichtigen Meilenstein. Ein Einwohnerantrag ist nach der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) ein starkes Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene. Er ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern Jenas, den Stadtrat zu zwingen, sich mit einer bestimmten Angelegenheit zu befassen, sofern diese im Wirkungskreis der Gemeinde liegt. Dafür ist ein Quorum an gültigen Unterschriften notwendig – in der Regel müssen in einer Stadt der Größe Jenas mindestens 300 Einwohner ab 14 Jahren unterzeichnen, damit der Antrag zulässig ist.
Dass „Pro Goethe“ diesen Schritt nun vollzogen hat, deutet darauf hin, dass die Initiative das nötige Quorum erreicht sieht und sich sicher ist, genügend Rückhalt in der Bevölkerung zu haben. Über die genaue Anzahl der eingereichten Unterschriften wurde zunächst keine abschließende Zahl kommuniziert, jedoch ist bei solchen Verfahren üblich, einen Puffer einzuplanen, da erfahrungsgemäß einige Unterschriften aufgrund von Formfehlern oder fehlendem Wohnsitz in Jena ungültig sein können.
Prüfung und Zeitplan: Wie es jetzt weitergeht
Nach der Einreichung liegt der Ball nun im Feld der Stadtverwaltung. Das Rechtsamt oder das Bürgerbüro wird in den kommenden Tagen und Wochen die Listen prüfen. Dabei wird kontrolliert, ob die Unterzeichner tatsächlich in Jena gemeldet sind und ob die formalen Kriterien des Antrags erfüllt wurden. Sollte die Prüfung positiv ausfallen, ist der Stadtrat gesetzlich verpflichtet, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Dies geschieht in der Regel in einer der nächsten Sitzungen nach Abschluss der Prüfung.
Für die Stadträte bedeutet dies, dass sie sich inhaltlich mit den Forderungen von „Pro Goethe“ auseinandersetzen müssen. Zwar zwingt ein Einwohnerantrag den Rat nicht dazu, dem Anliegen zuzustimmen, er erzwingt jedoch eine öffentliche Diskussion und eine formelle Abstimmung. Dies sorgt für Transparenz und zwingt die Fraktionen, Farbe zu bekennen.
Hintergrund: Jena und sein Goethe-Erbe
Der Name der Initiative, „Pro Goethe“, lässt tief blicken. Jena ist als Stadt der Klassik untrennbar mit dem Wirken Johann Wolfgang von Goethes verbunden. Ob es sich bei dem aktuellen Anliegen um städtebauliche Aspekte rund um die Goethe Galerie, bildungspolitische Themen am Goethe-Gymnasium oder den Erhalt historischen Erbes handelt, zeigt, wie sensibel die Jenaer Stadtgesellschaft auf Themen reagiert, die mit ihrem kulturellen Identifikationskern zu tun haben.
Bürgerinitiativen haben in Jena eine lange Tradition und haben in der Vergangenheit bereits mehrfach stadtplanerische Entscheidungen beeinflusst – sei es beim Eichplatz oder bei Verkehrsprojekten. Der nun eingereichte Antrag reiht sich in diese Tradition einer wachen und aktiven Zivilgesellschaft ein.
Wir werden den Prüfungsprozess weiter beobachten und berichten, sobald feststeht, wann sich der Stadtrat mit dem Thema befassen wird.
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